Wie leisten Deutsche demokratischen Widerstand?

Lesedauer 3 Minuten

Stand: 13. Januar, 2021

In Deutschland herrscht faktisch ein Generalversammlungsverbot für Maßnahmenkritiker. Wie können wir dennoch weiterhin demokratischen Widerstand leisten?

Demonstration in Dänemark
Mitorganisator Flemming Blicher. Bild entnommen aus Bewusst Leben.

Dänen als Vorbild?

Vielleicht lohnt sich der Blick auf andere Länder? Schauen wir rüber nach Dänemark. Von den anhaltenden und vor allem erfolgreichen Protesten in Dänemark liest man zwar in deutschen Medien nichts. Ein deutscher Blog berichtet nun jedoch endlich umfassend über den Erfolg der dänischen Demonstranten[1].

Fehlanzeige! Keine Nachrichten über die anhaltenden Proteste in Dänemark

Die Dänen machen seit dem 04. November auf Töpfen und Pfannen viel Lärm, um dem Unmut gegenüber der Corona-Politik Ausdruck zu verleihen.

In Dänemark sollte ein stark verschärftes Infektionsschutzgesetz verabschiedet werden, inklusive Impfzwang. Am 18.12 gab es jedoch Entwarnung, ein Erfolg für die Demonstranten: Keine Impfflicht, kein Regieren am Parlament vorbei.

Video einer Demonstration in Dänemark (http://bewusst-leben.org)

Das deutsche Infektionsschutzgesetz

Auch die deutsche Politik verabschiedete am 18. November ein deutlich verschärftes Infektionsschutzgesetz. Unverständnis gab es vor allem bei Verfassungsrechtlern, auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages übte herbe Kritik[2]. Der Protest der Bürger auf der Straße blieb ebenfalls nicht aus. Tausende Demonstranten zeigten ihr Gesicht nahe des Reichstages. Ergebnis? Die Polizei löste die Versammlung auf und setzte dazu Wasserwerfer ein[3].

Querdenken meldet zwar weiterhin Großdemonstrationen an, (siehe auch: Herzen, Rastalocken und Hooligans), der Staat verbietet jedoch seit Mitte Dezember alle größeren Querdenker-Veranstaltungen, inzwischen sogar höchstrichterlich[4].

In Deutschland haben weder Juristen noch Demonstranten den Demokratieabbau qua Notstandsgesetz verhindern können. Hätten wir ebenfalls unentwegt mit Küchengeschirr protestieren müssen?

In Deutschland wird es keine Revolution geben, weil man dazu den Rasen betreten müsste

Josef Stalin

Lebt die Demokratie noch?

Josef Stalin traute den Deutschen keine Revolution zu. Hat er recht? Ist unsere Demokratie nicht mehr zu retten?

Wenn Dänen mit Küchenutensilien in der Öffentlichkeit lärmen, wird das kaum jemand als Revolution anerkennen. Durch ihre Beharrlichkeit haben die Demonstranten dennoch Einfluss auf die Gesetzgebung genommen.

Es stellt sich die Frage, wie wir weiterhin demokratischen Widerstand üben können. Es folgen einige Beispiele.

Lebendiger Widerstand

Die Berliner feiern und Böllern trotz Verbots an Silvester[5]. Andere demonstrieren ihre Lebensfreude:

Tänzer in Berlin (Twitter @KimWinkler1312, https://twitter.com/KimWinkler1312/status/1345384114594177025)

Schließlich werden auch die Skigebiete gestürmt[6], denn auch beim Wintersport lässt sich für ein paar Stunden der Frust über die Corona-Maßnahmen vergessen.

In den Nachbarländern regt sich das Leben ebenfalls, so haben etwa Gewerbetreibende in den Niederlanden genug von den Repressionen der Regierung. Sie wollen am 17. Januar ihre Türen öffnen, unabhängig der Gesetzeslage[7].

Auch in Deutschland erfreut sich ein solches Vorhaben immer größerer Beliebtheit. Der Hashtag #WirMachenAuf trendet auf Twitter. Die Presse berichtet von einem Intersport-Händler, der seine fünf Filialen am 11. Januar auch bei fortbestehendem Lockdown öffnen möchte. Er hofft auf Nachahmer.[8]

Unsere Überzeugungen leben

Wer sich entgegen der Gesetzeslage des Lebens erfreut, sein Geschäft öffnen und seiner Arbeit nachgehen möchte, drückt damit vor alle eines aus: Die Corona-Maßnahmen sind unsinnig oder wenigstens unverhältnismäßig. Diese Menschen Leben ihre Überzeugungen, sie praktizieren lebendigen und gelebten Widerstand.

Wenn mehr Menschen ihre Überzeugung friedlich und sichtbar in die Gesellschaft einbringen, wird der Spuk sehr schnell beendet sein. Warum nicht einfach mal für eine halbe Stunde mit Topf und Pfanne um das nächste Rathaus spazieren gehen? Es gilt das Wort Bertholt Brechts.

Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!

Bertholt Brecht

Updates

#WirMachenAuf wurde auf den 18.11 verschoben: #WirMachenAuf am 18. Januar.

Der Intersport-Händler aus Rosenheim hat die angekündigte Öffnung zurückgezogen: https://www.br.de/nachrichten/bayern/rosenheim-sporthaendler-oeffnet-im-corona-lockdown-doch-nicht,SLEAHXg

Quellen

[1]http://bewusst-leben.org/10-nachrichten/53-daenemark-kuh-vom-eis

[2]https://www.corodok.de/wissenschaftliche-dienste-infektionsschutzgesetz/

[3]https://www.rnd.de/politik/corona-demo-in-berlin-am-1811-365-vorubergehende-festnahmen-B3AGBHNNLCGJBQCP5ELEVCFR4Y.html

[4]https://www.tagesspiegel.de/politik/beschluss-des-bundesverfassungsgerichts-bremer-querdenker-demo-bleibt-verboten/26690160.html

[5]https://reitschuster.de/post/ohne-framing-was-an-silvester-wirklich-los-war-berlin/

[6]https://rp-online.de/nrw/panorama/winterberg-erneutes-verkehrs-chaos-und-besucher-ansturm-am-samstag_aid-55467319

[7]https://www.focus.de/gesundheit/news/zur-pandemie-gastonomen-in-den-niederlanden-gehen-auf-die-barrikaden-sie-machen-auf_id_12729537.html

[8]https://www.ovb-online.de/rosenheim/landkreis/trotz-moeglicher-lockdown-verlaengerung-rosenheimer-sporthaendler-will-ab-11-januar-oeffnen-90156584.html

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