Lesedauer < 1 Minute Am Vormittag hebt das OVG Münster die Terminpflicht für den Einzelhandel auf, Stunden später schlägt die Regierung zurück.
NRW: Dann eben Click&Meet für alle
Weimarer Urteil robust?
Lesedauer 2 Minuten Der Focus berichtet über das Privatleben des Richters, der kürzlich beim Amtsgericht Weimar ein spektakuläres Urteil gefällt hat.
Wie geht es mit dem Urteil weiter?
Updates
25.01.2021:
Focus legt noch einen drauf und titelt:
Dieser Richter hätte niemals ein Corona-Urteil fällen dürfen
27.01.2001:
Der Bayerische Verwaltungsgerichthof sieht das Urteil als eine “höchst fragwürdige Einzelentscheidung”.
Maßnahmen rechtswidrig: Einzelfallurteil mit Grundsatzwirkung
Lesedauer < 1 Minute Erstmals hat ein deutsches Gericht die Grundlagen der Corona-Maßnahmen-Politik angezweifelt und ist zu einem eindeutigen Ergebnis gelangt:
Verfassungswidrig!
Updates
23.01.2021 Die Staatsanwaltschaft geht gegen das Urteil vor: https://www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/weimar/corona-urteil-kontaktbeschraenkung-weimar-100.html
25.01.2001: Focus hat erfahren, dass der Richter bereits zweimal privat gegen Corona-Maßnahmen geklagt hat:
https://www.focus.de/politik/gerichte-in-deutschland/klagte-privat-schon-gegen-die-maskenpflicht-corona-richter-aus-weimar-er-klagte-schon-privat-gegen-masken-und-abstandspflicht_id_12904620.html