Gefährdung des Kindeswohls – Gericht schafft Klarheit bei widersprüchlicher Maskenpflicht

Lesedauer 2 Minuten

Stand: 10. April, 2021

Maskenpflicht in Grundschulen, FFP2-Masken für Kinder dürfen aber nicht verkauft werden. Die DGUV sieht eine Angebotsvorsorge für Lehrer, nicht aber für Kinder vor. Und jetzt wird ein sensationelles Gerichtsurteil bekannt: Das Familiengericht Weimar hebt die Pflicht zum Tragen einer Maske auf. Ein Überblick über ein sehr kontrovers diskutiertes Thema.

Angebotsvorsorge nur für Beschäftigte

Wer als Arbeitnehmer eine Schutzmaske tragen muss, der soll regelmäßig Pausen einlegen und hat Anrecht auf eine ärztliche Untersuchung, so die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV). Ob diese Regeln auch für Schüler gelten, wurde vielfach diskutiert. Vergangenes Jahr machten Rechtsanwalt Ralf Ludwig und Ingenieur Manuel Döhring auf sich aufmerksam, in dem sie genau dies behaupteten. Ludwig wurde dann mittels einer einstweiligen Verfügung verboten, diese Behauptung weiterhin zu verbreiten[1] … Continue reading.

Ein Blick auf die Seite der DGUV zeigt Erstaunliches:

https://www.dguv.de/corona-bildung/schulen/faq/index.jsp, 10.04.2021

Anspruch auf eine Untersuchung haben zwar Lehrer, nicht aber Schüler, da die Kinder keine Beschäftigten sind. Das mag zwar rein formal stimmen, irritiert jedenfalls mich jedoch sehr. Aus medizinischer Sicht sollten Schüler wohl mindestens ebenso untersuchungsbedürftig sein wie Erwachsene.

Keine Zulassung für Kinder

Besonders pikant ist, dass die Gewerbeaufsicht Apotheken unter Androhung von Strafe verboten hat, FFP2-Masken für Kinder zu verkaufen. Wörtlich heißt es dort: “Die Vorschriften für FFP2 Schutzmasken (insbesondere die DIN EN 149) regeln die Anforderungen für persönliche Schutzausrüstungen am Arbeitsplatz und gelten deshalb nur für Erwachsene.”[2]https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/apothekenpraxis/apotheken-duerfen-keine-ffp2-kindermasken-verkaufen-aufsicht-verlangt-lieferantenkontakt/

Kinder sollen also Masken in der Schule tragen, wobei FFP2-Masken speziell für Kinder nicht zugelassen sind. Die Anforderungen an die Masken, welche sie dann ersatzweise tragen müssten, gelten nur für Erwachsene, aber eben nicht für Kinder.

Klarheit aus Weimar

Zu dieser widersprüchlichen Rechtslage schafft nun ein äußerst beachtliches Urteil des Familiengerichts Weimar Klarheit[3]https://2020news.de/sensationsurteil-aus-weimar-keine-masken-kein-abstand-keine-tests-mehr-fuer-schueler/: Keine Masken, keine Tests und kein Social Distancing für Schüler.

Noch vor wenigen Tagen hat ein Münchner Gericht einen Eilantrag von Eltern gegen die Maskenpflicht abgelehnt[4]https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-gericht-eilantrag-maskenpflicht-1.5255663. Das Gericht aus Weimar jedoch kommt auf Basis von Gutachten nun zu dem Schluss, das Masken eine Gefahr für das geistige, körperliche oder seelische Wohl der Kinder darstellen. Zusätzlich stellt das Gericht nach Auswertung der gesamten internationalen Datenlage fest, dass “eine Effektivität von Masken für gesunde Personen in der Öffentlichkeit nicht durch wissenschaftliche Evidenz belegt ist.”

Die Masken haben demnach keinen Nutzen und sind obendrein gefährlich. Eine solche Abwägung von Gefahr und Nutzen steht entgegen der Aussagen vieler Regierungspolitiker, die sinngemäß etwa so beschwichtigen: “Es ist doch nur ein Stück Stoff”.

In der Zusammenfassung des Urteils heißt es:

“Der den Schulkindern auferlegte Zwang, Masken zu tragen und Abstände untereinander und zu dritten Personen zu halten, schädigt die Kinder physisch, psychisch, pädagogisch und in ihrer psychosozialen Entwicklung, ohne dass dem mehr als ein allenfalls marginaler Nutzen für die Kinder selbst oder Dritte gegenübersteht. Schulen spielen keine wesentliche Rolle im „Pandemie“-Geschehen.”

Das Urteil stammt vom 08. April und gilt mit sofortiger Wirkung für zwei Schulen in Weimar.

Foto von August de Richelieu von Pexels

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